Schmeißt ein Ehepartner den anderen raus, muss er ihn in der Regel auch wieder hineinlassen. Denn Ehepartner haben Anspruch darauf,...
Urteil
Mit der Familienpflegezeit können sich Beschäftigte bis zu 24 Monate teilweise von der Arbeit freistellen lassen, wenn sie einen nahen...
«Geschenkt ist geschenkt» – das gilt nicht, wenn der oder die Beschenkte «groben Undank» erkennen lässt. Dann kann ein Partner,...
Unterhaltspflichtige Elternteile müssen unter Umständen auch große Teile ihres Vermögensstamms verwenden, um den Unterhalt zu zahlen. Auf ein Urteil des...
Verdient der unterhaltspflichtige Ex-Partner bedingt durch erhöhten Einsatz vorübergehend mehr, wirkt sich das nicht auf die Höhe des Unterhalts aus....
Für die psychischen Folgen eines Unfalls muss eine Unfallversicherung nicht aufkommen, wenn mit Versicherten die Allgemeinen Bedingungen der Unfallversicherung (AUB...
Die Zuweisung der Ehewohnung an einen der beiden Partner im Trennungsjahr setzt besondere Umstände voraus. Die müssten über Unannehmlichkeiten hinausgehen,...
Eine «chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren» kann eine Berufsunfähigkeit bedeuten. Die Berufsunfähigkeitsversicherung muss in diesem Fall eine monatliche...
Auch bei einer Sozialbestattung können Angehörige von Verstorbenen unter Umständen eine Beisetzung im Familiengrab zugebilligt bekommen. Das Sozialamt muss dann...
Das Jobcenter kommt nicht für die Kosten von Schulprojekten auf. Auf ein entsprechendes Urteil des Landessozialgericht Berlin-Brandenburg weist das Rechtsportal...
